Waging am See – Der Haushalt der Marktgemeinde Waging, vom Gemeinderat vergangene Woche einstimmig abgesegnet (wir berichteten kurz), umfasst 16 Millionen Euro: 11,54 Millionen im Verwaltungshaushalt, 5,03 Millionen im Vermögenshaushalt. Der Rücklagenstand zum Jahresbeginn lag bei 2,3 Millionen Euro, die Verschuldung bei 331 000 Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 49,53 Euro bedeutet.
Die wesentlichen Eckpunkte trug Kämmerer Bernhard Kraus vor: erfreulich sind das hohe Steueraufkommen (8,25 Millionen Euro) und ein komfortabler Überschuss im Verwaltungshaushalt; ein Manko ist aber die Tatsache, dass die Rücklagen – sollten alle geplanten Maßnahmen auch abgewickelt werden – fast auf Null sinken.
Positiver entwickelt als vorhergesagt
Kraus verwies in seinem Haushaltsfazit darauf, dass vergangenes Jahr noch eine schwächere finanzielle Zukunft prognostiziert worden sei. Erfreulicherweise hätten aber verschiedene Faktoren die Lage gebessert: die höhere Schlüsselzuweisung, die gute Einkommensteuerentwicklung und auch die sinkende Kreisumlage. So sei der neue Haushalt nicht nur sehr gut, sondern stelle geradezu den Idealfall einer Haushaltsplanung dar, nämlich eine hohe Zuführung an den Vermögenshaushalt von fast 1,3 Millionen Euro und eine Finanzierung der Ausgaben ohne Kreditaufnahmen. Einziges Manko dabei sei, dass die Rücklagen bei planmäßiger Abwicklung fast vollständig aufgebraucht würden und dass daher in der Finanzplanung für das kommende Jahr Kreditaufnahmen von 729 000 Euro vorgesehen seien.
Bürgermeister Herbert Häusl stellte fest, die Tatsache, dass der Verwaltungshaushalt nur geringfügig ansteige, sei ein gutes Zeichen dafür, dass die laufenden Kosten ziemlich konstant blieben. Was den Abbau der Rücklagen anbetrifft, meinte er, es sei nicht wahrscheinlich, dass alle im Haushalt geplanten Projekte auch abgewickelt werden können – rein schon vom Arbeitsaufwand her.
Gleichwohl sei der Vermögenshaushalt durchaus »schneidig«. Von den darin enthaltenen Vorhaben erwähnte Häusl als Größtes die Finanzierung des Bergader-Kindergartens mit etwa einer Million Euro, von der allerdings nächstes Jahr wieder einiges zurückfließen werde.
Auch der Einbau des Museums, der Bücherei und der Gemeindewerke in das Gebäude der Tourist-Information würden heuer realisiert, ebenso wie der Breitband-Ausbau. Und schließlich wolle man auch die Ortsentwicklung von Otting anstoßen; dafür seien vorsorglich schon mal 50 000 Euro an Planungskosten in den Haushalt eingestellt.
Einen erfreulichen Zuwachs versprechen die Steuereinnahmen. Sie betragen bei hoher Planungssicherheit rund 8,25 Millionen Euro: Grundsteuer A 80 000 Euro, Grundsteuer B 645 000 Euro, Gewerbesteuer 2,4 Millionen Euro, Einkommensteuer-Anteil 3,74 Millionen Euro, Hundesteuer 9300 Euro, Schlüsselzuweisung eine Million Euro, Grunderwerbssteuer 45 000 Euro, Einkommensteuer-Ersatzleistung 270 000 Euro und Umsatzsteuer-Beteiligung 325 300 Euro.
Diese Zahlen haben sich gegenüber dem Abschluss des Jahres 2015 (der von 2016 liegt noch nicht vor) zum größeren Teil nur wenig verändert. Zu beobachten ist ein kontinuierlicher Anstieg des Anteils an der Einkommensteuer. Vor allem aber ist die Schlüsselzuweisung enorm angestiegen: von rund 800 000 Euro im Jahr 2015 auf etwas über eine Million in diesem Jahr. Auch die Umsatzsteuer-Beteiligung hat sich gewaltig gesteigert: von 255 000 auf 325 000 Euro.
Jede Menge Projekte im Vermögenshaushalt
Kraus listete den Gemeinderäten noch die größten Ausgaben des Vermögenshaushalts auf: Erwerb von beweglichen Sachen für die Feuerwehr 572 400 Euro, Errichtung von Löschweihern 68 000 Euro, Neubau von Fluchttreppen für die Grundschule 60 000 Euro, Abriss und Neubau der Mittelschul-Aula (Planungskosten) 50 000 Euro, PV-Anlage auf der Bergader-Arena 150 000 Euro, Modernisierung des Bajuwarenmuseums 80 000 Euro, Bau der Bergader-Kindertagesstätte eine Million Euro, Ortsentwicklung in Otting (Konzeption) 50 000 Euro, Ersatzbau der Brücke in Gaden 130 200 Euro, Bahnübergang Weidach (Restzahlung) 75 000 Euro, Straßenleichtausbau 200 000 Euro, Erschließung Baugebiet »Am Anger« 80 000 Euro, Straßenbeleuchtung 60 000 Euro, Grunderwerb für Flurneuordnung 60 000 Euro, Ersatzbau der ostseitigen Friedhofsmauer 60 000 Euro, Fahrzeug- und Maschinenkäufe für den Bauhof 255 000 Euro, Modernisierung Bauhof 100 000 Euro, Breitbandausbau 836 000 Euro, Einbau von Büros für die Gemeindewerke in der Tourist-Info 160 000 Euro und Grunderwerb 500 000 Euro. he
Quelle: Traunsteiner Tagblatt
